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| LSG Bayern, 24.11.2005 - L 11 B 396/05 SO ER |
Zitiervorschläge
LSG Bayern, Entscheidung vom 24. November 2005 - L 11 B 396/05 SO ER (https://dejure.org/2005,30534)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verpflichtung der Erben zur Erstattung der angefallenen Pflegekosten für die Verstorbene; Anspruch auf vorläufige Aussetzung der Vollziehung des Bescheides hinsichtlich eines Verpflichtungsanspruches; Aussetzung der Ratenzahlung wegen offensichtlicher Rechtswidrigkeit ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 12.07.2005 - S 52 SO 130/05
- LSG Bayern, 24.11.2005 - L 11 B 396/05 SO ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88
Eidespflicht
Auszug aus LSG Bayern, 24.11.2005 - L 11 B 396/05
Das ist etwa dann der Fall, wenn der Ast ohne eine solche Anordnung schwere oder unzumutbare, nicht anders abwendbare Nachteile entstehen, zu deren Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (so BVerfG vom 25.10.1998 BVerfGE 79, 69/74 und vom 19.10.1977 BVerfGE 46, 166/179; Niesel, Der Sozialgerichtsprozess, 4.Aufl 2005, RdNr 643). - BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 42/76
Effektivität des Rechtsschutzes in sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus LSG Bayern, 24.11.2005 - L 11 B 396/05
Das ist etwa dann der Fall, wenn der Ast ohne eine solche Anordnung schwere oder unzumutbare, nicht anders abwendbare Nachteile entstehen, zu deren Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (so BVerfG vom 25.10.1998 BVerfGE 79, 69/74 und vom 19.10.1977 BVerfGE 46, 166/179; Niesel, Der Sozialgerichtsprozess, 4.Aufl 2005, RdNr 643).